Aufruf "Für eine neue Prostitutionspolitik der LINKEN" (2020)

Dieser Aufruf wurde vom Netzwerk LINKE für eine Welt ohne Prostitution im April 2020 beschlossen und im Juni als Unterschriftensammlung gestartet. Bitte unterschreibe auch du!

Deutschland ist zum Bordell Europas geworden. Während Nachbarländer daran arbeiten, Prostitution und Menschenhandel einzudämmen, sind bei uns die Möglichkeiten für die Profiteure grenzenlos. Den Löwenanteil der Erträge streichen Bordellbetreiber, Zuhälter und Menschenhändler ein.

Die Hoffnungen auf eine „saubere“ Prostitution mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und gewerkschaftlich organisierten Prostituierten, mit denen die neoliberale Prostitutionsreform 2002 verkauft wurde, sind endgültig verflogen. Die Prostitution ist und bleibt eine Institution brutaler Ausbeutung.

Patriarchale Herrschaft beinhaltet von alters her die Verfügung von Männern über die Körper der Frauen. Die Prostitution ist eine Art letzte Bastion. Nur im Bordell können Männer noch ungestraft ein einseitiges „Recht auf Sex“ einfordern und willkürlich über Frauenkörper verfügen. Die Institution der Prostitution ist mit der Menschenwürde (GG Art. 1) unvereinbar.

Wir, Mitglieder, FunktionsträgerInnen und Gliederungen der LINKEN, betrachten Prostitution als Ausdruck patriarchalischer Gewalt- und Herrschaftsverhältnisse, die wir überwinden wollen. Wir wollen in einer Welt ohne Prostitution leben!

In der Präambel zum Programm der LINKEN heißt es: „Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. (…) Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können.“ In einem so verstandenen demokratischen Sozialismus kann es keine Prostitution geben.

DIE LINKE braucht eine Prostitutionspolitik, die ihrem Streben nach Gleichberechtigung der Frauen, sexueller Selbstbestimmung und sozialer Gerechtigkeit angemessen ist. Wir fordern deshalb, dass DIE LINKE sich unmissverständlich die Überwindung der Prostitution zum Ziel macht!

Es gilt, die Prostituierten zu schützen und individuell zu unterstützen, andererseits den Prostitutionsmarkt einzuschränken und die Profitmöglichkeiten zu reduzieren. Wichtig ist, den akzeptierenden Ansatz gegenüber den betroffenen Menschen mit einer kritischen Haltung zur Prostitution an sich zu verbinden.

Forderungen der LINKEN an den Gesetzgeber müssen werden:

  • Keine Kriminalisierung und Ausbeutung von Prostituierten: Keine Bußgelder, keine Zwangsmaßnahmen gegen Prostituierte. Kommunale Sexsteuern gehören abgeschafft.
  • Verbot von Bordellen und Zuhälterei: Jeglicher Profit durch die Prostitution anderer ist zu kriminalisieren. Menschenhandel ist konsequent zu ahnden.
  • Sexkaufverbot nach schwedischem Beispiel: Freier üben sexualisierte Gewalt aus. Dagegen sind Bußgelder und im Wiederholungsfall Gefängnisstrafen einzuführen.
  • Bessere Hilfs- und Ausstiegsangebote:
      • Kostenlose, freiwillige Gesundheits- und Rechtsberatungen durch die Gesundheitsämter und auf Wunsch kostenlose ärztliche Untersuchungen, auch ohne Pass oder Krankenversicherung
      • Bezahlbare Krankenversicherungstarife (ohne Aufschlag für die Tätigkeit in der Prostitution)
      • Unterstützung beim (Wieder-)einstieg in den Arbeitsmarkt (Weiterbildungen/Nachholen eines Schulabschlusses/Ausbildungsabschlusses oder andere individuell zugeschnittene Angebote)
      • Vorhalten von Schutzwohnungen und wenn nötig Öffnung der Frauenhäuser für den betroffenen Personenkreis
      • Sicherstellung des Zugangs zu traumapsychologischen Angeboten und zu Sprachkursen
      • Langfristige Bleibeperspektive für alle Betroffenen unabhängig von Aussagebereitschaft in Gerichtsverfahren; keine Abschiebungen
  • Schulung öffentlich Beschäftigter: Alle, die mit Prostitution zu tun haben (z.B. Polizei, Gesundheitsamt, Finanzamt) brauchen Fortbildungen über die Lebensbedingungen der Menschen in der Prostitution, über Menschenhandel und Trauma. Kommunen brauchen geschulte SprachmittlerInnen. MitarbeiterInnen, die mit Betroffenen in Kontakt kommen, sollten über soziale Kompetenzen verfügen, um Schikanen gegen Prostituierte auszuschließen.
  • Öffentliche Informationskampagnen und Aufklärung in Schulen: Es muss über Ursachen und Folgen der Prostitution aufgeklärt werden, um die Nachfrage nach Prostitution einzudämmen.

Wir fordern von den Parteigliederungen und MandatsträgerInnen in Kommunalparlamenten, Land- und Bundestagsfraktionen die fraktionsübergreifende Empfehlung des Europäischen Parlamentes und die Empfehlung des Europarates zugunsten des so genannten Nordischen Modells endlich ernst zu nehmen und in die Programmatik zu übernehmen.

Wir bitten alle LINKEN, die diese Auffassung teilen, den Aufruf zu unterzeichnen und in ihren Orts- und Kreisverbänden Informationsveranstaltungen zu organisieren, mit dem Ziel eine Unterstützung dieses Aufrufs zu beantragen.

Beschlossen auf dem digitalen Netzwerktreffen des Netzwerkes LINKE für eine Welt ohne Prostitution am 25. April 2020

Bitte unterschreibe hier:

Für eine neue Prostitutionspolitik der LINKEN!

Deutschland ist zum Bordell Europas geworden. Während Nachbarländer daran arbeiten, Prostitution und Menschenhandel einzudämmen, sind bei uns die Möglichkeiten für die Profiteure grenzenlos. Den Löwenanteil der Erträge streichen Bordellbetreiber, Zuhälter und Menschenhändler ein.
Die Hoffnungen auf eine „saubere“ Prostitution mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen und gewerkschaftlich organisierten Prostituierten, mit denen die neoliberale Prostitutionsreform 2002 verkauft wurde, sind endgültig verflogen. Die Prostitution ist und bleibt eine Institution brutaler Ausbeutung.
Patriarchale Herrschaft beinhaltet von alters her die Verfügung von Männern über die Körper der Frauen. Die Prostitution ist eine Art letzte Bastion. Nur im Bordell können Männer noch ungestraft ein einseitiges „Recht auf Sex“ einfordern und willkürlich über Frauenkörper verfügen. Die Institution der Prostitution ist mit der Menschenwürde (GG Art. 1) unvereinbar.
Wir, Mitglieder, FunktionsträgerInnen und Gliederungen der LINKEN, betrachten Prostitution als Ausdruck patriarchalischer Gewalt- und Herrschaftsverhältnisse, die wir überwinden wollen. Wir wollen in einer Welt ohne Prostitution leben!
In der Präambel zum Programm der LINKEN heißt es: „Wir halten an dem Menschheitstraum fest, dass eine bessere Welt möglich ist. (...) Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der kein Kind in Armut aufwachsen muss, in der alle Menschen selbstbestimmt in Frieden, Würde und sozialer Sicherheit leben und die gesellschaftlichen Verhältnisse demokratisch gestalten können.“ In einem so verstandenen demokratischen Sozialismus kann es keine Prostitution geben.
DIE LINKE braucht eine Prostitutionspolitik, die ihrem Streben nach Gleichberechtigung der Frauen, sexueller Selbstbestimmung und sozialer Gerechtigkeit angemessen ist. Wir fordern deshalb, dass DIE LINKE sich unmissverständlich die Überwindung der Prostitution zum Ziel macht!
Es gilt, die Prostituierten zu schützen und individuell zu unterstützen, andererseits den Prostitutionsmarkt einzuschränken und die Profitmöglichkeiten zu reduzieren. Wichtig ist, den akzeptierenden Ansatz gegenüber den betroffenen Menschen mit einer kritischen Haltung zur Prostitution an sich zu verbinden.
Forderungen der LINKEN an den Gesetzgeber müssen werden:
· Keine Kriminalisierung und Ausbeutung von Prostituierten: Keine Bußgelder, keine Zwangsmaßnahmen gegen Prostituierte. Kommunale Sexsteuern gehören abgeschafft.
· Verbot von Bordellen und Zuhälterei: Jeglicher Profit durch die Prostitution anderer ist zu kriminalisieren. Menschenhandel ist konsequent zu ahnden.
· Sexkaufverbot nach schwedischem Beispiel: Freier üben sexualisierte Gewalt aus. Dagegen sind Bußgelder und im Wiederholungsfall Gefängnisstrafen einzuführen.
· Bessere Hilfs- und Ausstiegsangebote:
o Kostenlose, freiwillige Gesundheits- und Rechtsberatungen durch die Gesundheitsämter und auf Wunsch kostenlose ärztliche Untersuchungen, auch ohne Pass oder Krankenversicherung

o Bezahlbare Krankenversicherungstarife (ohne Aufschlag für die Tätigkeit in der Prostitution)
o Unterstützung beim (Wieder-)einstieg in den Arbeitsmarkt (Weiterbildungen/Nachholen eines Schulabschlusses/Ausbildungsabschlusses oder andere individuell zugeschnittene Angebote)
o Vorhalten von Schutzwohnungen und wenn nötig Öffnung der Frauenhäuser für den betroffenen Personenkreis
o Sicherstellung des Zugangs zu traumapsychologischen Angeboten und zu Sprachkursen
o Langfristige Bleibeperspektive für alle Betroffenen unabhängig von
Aussagebereitschaft in Gerichtsverfahren; keine Abschiebungen
· Schulung öffentlich Beschäftigter: Alle, die mit Prostitution zu tun haben (z.B. Polizei, Gesundheitsamt, Finanzamt) brauchen Fortbildungen über die Lebensbedingungen der Menschen in der Prostitution, über Menschenhandel und Trauma. Kommunen brauchen geschulte SprachmittlerInnen. MitarbeiterInnen, die mit Betroffenen in Kontakt kommen, sollten über soziale Kompetenzen verfügen, um Schikanen gegen Prostituierte auszuschließen.
· Öffentliche Informationskampagnen und Aufklärung in Schulen: Es muss über Ursachen und Folgen der Prostitution aufgeklärt werden, um die Nachfrage nach Prostitution einzudämmen.
Wir fordern von den Parteigliederungen und MandatsträgerInnen in Kommunalparlamenten, Land- und Bundestagsfraktionen die fraktionsübergreifende Empfehlung des Europäischen Parlamentes und die Empfehlung des Europarates zugunsten des so genannten Nordischen Modells endlich ernst zu nehmen und in die Programmatik zu übernehmen.
Wir bitten alle LINKEN, die diese Auffassung teilen, den Aufruf zu unterzeichnen und in ihren Orts- und Kreisverbänden Informationsveranstaltungen zu organisieren, mit dem Ziel eine Unterstützung dieses Aufrufs zu beantragen.
Beschlossen auf dem digitalen Netzwerktreffen des Netzwerkes LINKE für eine Welt ohne Prostitution am 25. April 2020

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756 Unterschriften

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Ist diese Unterschriftensammlung nur für Mitglieder der LINKEN?

Nein, alle, die die Aussagen des Aufrufs unterstützen und sich eine prostitutionskritische LINKE wünschen, sind willkommen!

„Die meisten unserer Mitgliedsparteien in der Europäischen Linken sind vom nordischen Modell inspiriert.
Ich begrüße, dass die Diskussion darüber nun auch in Deutschland Fahrt aufnimmt.“

Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken (EL) und Erstunterzeichner des Aufrufs

ErstunterzeichnerInnen:

Henriette Appel, Beisitzerin Die LINKE OV Neuburg – Schrobenhausen, Heinz Bierbaum, Präsident der Europäischen Linken, Karin Binder, Stadträtin in Karlsruhe, ehem. MdB, Berthold Bronisz, KV Köln, Bezirksvertretung Köln-Rodenkirchen, Helene Füllgraf, Mitglied LiSA, Sylvia Gabelmann, MdB, Eva-Maria Glathe-Braun, Stadträtin Ulm, Sprecherin DIE LINKE Ulm/Alb-Donau, Mathilde Göttel, Stadträtin in Karlsruhe, Annette Groth, ehem. MdB, Michael Grunwald, KV Köln, Personalrat, Jana Güth, KV Duisburg, Beate Hane-Knoll, stellv. Kreissprecherin KV Köln, Uwe Haß, KV Köln, Heike Hänsel, MdB, Salim Hemeed, Landesvorstand DIE LINKE.Niedersachsen, Susanne Herhaus, Kreissprecherin und Fraktionsvorsitzende Wuppertal, Peter Heumann, KV Köln, Hannelore Hildebrandt, KV Köln, Christine Hoffmann, Vorstand KV Kassel-Stadt, Inge Höger, Landessprecherin DIE LINKE.NRW, Hans Homann, KV München, Hartz IV Berater, Stefanie Horlitz, SV Erfurt, Jan Jaegers, KV Bamberg. Bamberg Stadt. Vorstandsmitglied der Bamberger linken Liste, Maximilian Kadach, KV München, Franziska Klotz, KV Erfurt/LV Thüringen, Susanna Klotz, KV München, Heiner Kockerbeck, Ratsmitglied KV Köln, Jan Köstering, Sprecher KV Oberberg, René Kotzanek, KV Erfurt/LV Thüringen, Elisabeth Lange, KV Köln, Bernd Liesenfeld, KV Köln, Angelika Link-Wilden, Kreissprecherin Köln, Linksjugend [’solid] Köln, Franziska Lucke, KV Gera, Bundessprecherin linksjugend [`solid], Bundesausschuss DIE LINKE, Julika Martel, KV Göttingen/Osterode, Christa Mayerhofer, Kreisvorstand Ulm, Heidi Mehlhorn, Kreissprecherin Oberberg, Jörg Mehlhorn, KV Oberberg, Janis Morsbach, KV Duisburg, Paul Oehlke, KV Köln, Thorsten Poremba, Kreisvorstand Köln, Lars Raible, KV Ravensburg, Anja Röhl, Mitglied der Rosa-Luxemburg Stiftung Brandenburg, Uschi Röhrig, Kreisvorstand Köln, Fiete Sass, Kreisvorstand Köln, Katharina Sass, KV Köln / Bergen, Norwegen, Friedhelm Schaumann, Kreisvorstand Unna, Martina Siehoff, KV Dortmund, Inklusionsbeauftragte DIE LINKE.NRW, Serena Schmidt, Sprecherin LAG Frauen DIE LINKE.Baden-Württemberg, Manuela Schon, ehemalige Stadtverordnetenvorsteherin der Landeshauptstadt Wiesbaden, KV Wiesbaden, Dea Schröder, KV Köln, AK Umwelt, Maria Schu, Kreisvorstand KV Köln und Sprecherin OV Lindenthal, Evelyn Sittig, SV Erfurt, Sebastian Sommerer, Sprecher KV Bayreuth und AKL Bayern, Johannes Starosta, SV Dresden, Friederike Stolle, KV Köln, Stephan Ungeheuer, KV Duisburg, Petra Weber, Fraktionsvorsitzende Stadtrat Unna, Murat Yilmaz, Kreisvorstand KV Köln, Chris Zeeh, KV Kassel Land

Bisher eingegangene Unterschriften

Anzahl

60 Erstunterzeichner*innen +

756 Unterschriften

Letzte Unterschriften
756Antje GlawNov 15, 2021
755Lukas FockeNov 04, 2021
754Nils StorrerOkt 25, 2021
753Milena LorenzOkt 17, 2021
752David Gommel ReberOkt 13, 2021
751Joachim HasselLebachOkt 10, 2021
750Anja LiebermannOkt 10, 2021
749Helene HauckOkt 07, 2021
748Samira TwardygroszOkt 07, 2021
747Mona ConradOkt 05, 2021
746Elke WackernagelOkt 05, 2021
745Stella Luise SmithWetterauOkt 05, 2021
744Ingrid AignerLudwigshafen am RheinOkt 05, 2021
743Petra KrauseHamburg Mitte (?)Okt 04, 2021
742Ben GrossBerlin-MitteOkt 03, 2021
741Sabine FrankOkt 03, 2021
740Selina BitzerAllgäuOkt 03, 2021
739Jule BertramsOkt 03, 2021
738Herman U. Soldan-ParimaKV FlensburgOkt 03, 2021
737Colin GrahamOkt 03, 2021
736Elke GrünOkt 03, 2021
735Jacqueline LangenbahnOkt 03, 2021
734Olga SpanakiOkt 02, 2021
733Nina HeistBeisitzerin KV BonnOkt 02, 2021
732Ulrike Röse-MaierOkt 02, 2021
731Claudia WittigHalleOkt 02, 2021
730Marianne GüntherOkt 02, 2021
729Margrit ReimannRostockOkt 02, 2021
728monika kneiselerOkt 02, 2021
727Sascha SwiderskiKV WesterwaldOkt 02, 2021
726Claudia SchnareltOkt 02, 2021
725Christian OttStadtverband Leipzig / Die Linke.SDSOkt 02, 2021
724Sabine RojkoOkt 02, 2021
723Andreas Manfred HabichtOkt 02, 2021
722Janine MüllerOkt 02, 2021
721Thomas LogemannOkt 02, 2021
720Dina BernittAugsburg StadtOkt 02, 2021
719Tine FuchsKV WesterwaldOkt 02, 2021
718Elisabeth GrafOkt 02, 2021
717Heiko KoslowskyOkt 02, 2021
716Natalie BroschKreisverband WesterwaldOkt 02, 2021
715Chris HennesRhein-SiegOkt 01, 2021
714Lilly BerschSep 30, 2021
713Hannah LudwigSep 24, 2021
712Hannah WeberSep 23, 2021
711Inge BaaderSep 23, 2021
710Friederike KaeppkeSep 22, 2021
709Daniel SyrbeSep 15, 2021
708Susann MannelSep 04, 2021
707Alexander GauppSep 03, 2021